Schandfleck der Deutschen Geschichte (APPELL)

Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und dessen Nachgeburt in Rostock, Mölln und Solingen. Faschismus und Rassismus sind Volkskrankheiten die ausgerottet gehören! Rechtsradikale Propaganda macht sich bei Youtube unter dem Deckmantel der Annonymität immer mehr breit. Jedoch gibt es Möglichkeiten diese Leute ausfindig zu machen. Entgegen der verbreiteten Ansicht ist das Hochladen rechtsradikaler Propaganda bei Youtube nicht erlaubt. Die jenigen, die dies von Deutschland aus tun, machen sich strafbar da für sie die deutschen Gesetze gelten. Als Rechtsgrundlage für die Strafbarkeit kommen die §§ 81, 83, 84, 86, 86a, 90, 90a, 90b, 130 StGB in Betracht. Aus diesem Grund ist es geboten gegen diese Leute vorzugehen. Zunächst sollte jedes rechtsradikale Video geflaggt werden! Rechtsradikale Propaganda kann gemeldet werden bei: www.nazis-im-internet.de Dem Verfassungsschutz unter: bfvinfo@verfassungsschutz.de und der Ortsansäßigen Staatsanwaltschaft.